Bedingungsloses Grundeinkommen

Immer wieder wird mal über ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert und dies sehr kontrovers. Heute möchte ich dazu mal meine Gedanken und Ideen schreiben. Oft wird dies auch Bürgergeld oder ähnlich genannt.

Doch geht es wirklich um die Verhinderung der sozialen Hängematte, weil es dieses noch nicht gibt? Gibt es wirklich so viele Detailprobleme dahinter?

Wer sollte dieses Geld bekommen?
Genau was bedingungslos aussagt - jeder österreichische Staatsbürger ab einem gewissen Alter z.B. ab 18 Jahre. Könnte man zum Beispiel einschränken auf Personen mit Hauptwohnsitz in Österreich, um Kosten zu sparen. Für Kinder und Jugendliche könnte man ein abgestuftes Model machen, das sich mit dem Verlauf der Jahre den 100 % nähert (und dafür das Kindergeld entsprechend anpassen um Kosten zu sparen). Selbstverständlich wäre es auch wieder eine Maßnahme - wenn das Kindergeld trotzdem bleibt - um die heimische Geburtenrate wieder zu erhöhen, sodass kein Zuzug mehr notwendig ist.  

Migranten, Ausländer usw. würde ich solange es keine europäische Lösung gibt ausnehmen, da dies sonst eine zu große Aufforderung und Einladung wäre zu kommen.

Es wäre von Vorteil dies so zu gestalten, dass dies jeder beantragen kann, so besteht die Möglichkeit, dass wohlhabende Leute freiwillig darauf verzichten, was die Kosten reduzieren würde.

Natürlich sollten diese jedoch immer und jederzeit die Möglichkeit haben, dieses später beziehen zu können (Beispielsweise wenn sie in Not geraten durch Konkurs, Unfall oder sonstigem).

 

Wie soll das Grundeinkommen gestaltet sein? 

Grundsätzlich müsste es so gestaltet sein, dass es steuer- und abgabenfrei ist und man davon alleine leben kann. Dies wären zwischen € 850,- und € 1000,- mit automatischer Inflationsanpassung um einen Kaufkraftverlust zu verhindern.

Ratsam ist eine stufenweise Einführung über zumindest 4 bis 5 Jahre z.B. im ersten Jahr bekommt jeder € 200 im zweiten Jahr € 400,- usw., damit nichts kollabiert, weil beispielsweise zu viele Menschen zum Arbeiten aufhören könnten - die einen ungeliebten schlecht bezahlten Job haben oder aus sonstigen Gründen. Es soll daraus kein völliger Systemzusammenbruch entstehen, denn dieser würde den Menschen schaden und nicht nützen. Ein "sanfter" Übergang über mehrere Jahre wäre hier eine Möglichkeit dies abzufedern oder zu verhindern.

Alle die Arbeiten sollen ihren Lohn erhalten und zwar als Draufgabe, wenn finanziell möglich, ohne mehr Steuern zu zahlen (von ihrem Lohn). Alternativ wäre ein Modell möglich, wie schon vorliegend, wo das Grundeinkommen durch die Lohnsteuer bezahlt wird - dies ist nicht mein Favorit, da dadurch die Lohnkosten für Unternehmen nicht sinken können.

Beispiel: Ein Mechaniker erhält monatlich € 1.200 Netto (Brutto so ca. € 1.550,-), mit Grundeinkommen z.B. € 1000,- wären es dann insgesamt € 2.200,-.

 

Sind die Leute dann noch arbeitswillig?

Selbstverständlich ja! Generell bin ich der Meinung, dass Menschen arbeiten wollen, abgesehen vielleicht von Auszeiten zwischendurch und Ausnahmefällen. Zu hause herumzuliegen und nichts zu tun ist nicht lange Interessant. Die wenigen "schwarzen Schafe" fallen nicht ins Gewicht, weil es diese jetzt auch schon gibt.

Außerdem -der wichtigste Punkt - mit so einem Modell, gibt es wenig Grund dazu. Da es sich um eine Draufgabe handelt und somit um einen entsprechenden Wohlstandsgewinn für den Einzelnen, bleibt das Interesse an einer Arbeit bestehen.

 

Was bringt es den Menschen? 

Riesiger Freiheitsgewinn! Wählen statt Zwang.

Weniger Arbeitszwang mehr Wahlfreiheit z.B. weniger Stunden zu arbeiten, umzuschulen uvm.

Soziale Absicherung. Im Hinterkopf weiß jeder es kommt regelmäßig was (zusätzliches) rein, egal wie die Situation gerade ist.

Weniger Stress, Druck und Anspannung, dadurch psychische Entlastung und weniger Krankheiten. Man denke beispielsweise an zurückzuzahlende Kredite - weniger schlaflose Nächte, da die Rückzahlungen einfacher zu bewältigen sind.

Bildungs- und Auszeiten sind leichter möglich.

Firmen sind "gezwungen" ihr Arbeitsumfeld ständig zu verbessern, um Mitarbeiter zu behalten und zu motivieren.

Durch die einzelnen Entlastungen des Bürgers und ein besseres Arbeitsumfeld entsteht längerfristig eine höhere Produktivität, Arbeit wir "freiwilliger" und dadurch "angenehmer". 

Als Selbstständiger ist es einfacher etwas anzubieten das wenig rentabel ist, da die Angst des sozialen Abstiegs weg fällt. Dadurch können auch Dienstleistungen und arbeiten angeboten werden die sonst nicht möglich sind. Z.B. Mutter mit Kind verdient sich € 500,- dazu um zu leben. Konkursgefährdung reduziert sich. 

Menschen können sich leisten was ihnen zuvor nicht zugänglich war - Wirtschaftsaufschwung.

Kredite werden leichter zugänglich, also auch für Banken rentabel.

Eventuell entsteht sogar mehr freiwilligen Arbeit, da beispielsweise bei Ehepaaren es unter Umständen nicht mehr notwendig ist, dass beide arbeiten. Jetzt geht es selten ohne...

 

Was bringt es dem Staat?

Ein vielleicht sehr wichtiger Punkt, Arbeitslosen Zahlen verlieren ihre Wichtigkeit und Bedeutung.

Schwarzarbeit wird reduziert, da sich die Leute einen Handwerker oder andere Dienstleistungen leisten können, welche ihnen zuvor nicht zugänglich waren bzw. für Wenigverdiener nur durch Pfusch zugänglich sind oder einfach notdürftig repariert werden. Zum Zweiten verlieren die Handwerker den Anreiz nach Feierabend noch was zu tun, sie sind nicht mehr zum pfuschen "gezwungen", um sich einen gewissen Lebensstandard zu erfüllen (z.B. Kreditrückzahlung für ein Haus).

Dieses mehr an benötigten Stunden kann sich wiederum in einer verringerten Arbeitslosenrate bemerkbar machen. 

Freiere Bürger mit abgesicherter Lebensgrundlage sind produktiver und weniger krank, dass behaupte ich mal ohne Studie. Wenn der Druck am Arbeitsmarkt nachlässt sorgt dies bei vielen Menschen für psychische Entspannung und Druckminderung.

Langfristig Entlastung des Sozialsystems. 

Wirtschaftsaufschwung, Menschen haben mehr Geld zur Verfügung, können sich Kredite leisten und andere Güter die ihnen vorher nicht zugänglich waren.

 

Nachteil für den Staat?

Freiere Bürger, schwerer zu kontrollieren und lenken.

Es könnte jemand Grundeinkommen kassieren und trotzdem pfuschen. Vergleichbar mit Arbeitslosen die pfuschen, da wird sich nicht viel ändern.

 

 

Und wie bitte soll dies alles finanziert werden? 

Zwangsläufig, Menschen mit geringerem Einkommen geben ihr Geld gleich aus, dadurch erhöhen sich die Mehrwertsteuereinnahmen. Damit könnte schon mal ein Teil (re-)finanziert werden (bei 20% MWSt. sicherlich mal 15-20% des Grundeinkommens)

Durch eine generelle MwSt.-Erhöhung auf 20 % könnte noch was zusätzlich reinkommen und hat den Vorteil, dass auch ausländische Touristen und Geschäftsleute die etwas konsumieren "mitzahlen".

Das Arbeitsmarktservice kann reduziert werden, was den Staat an sich verbilligt (eher eine langfristige Maßnahme). Arbeitslosengeld wird gestrichen.
Der Jobverlust ist nicht nur für die Betroffenen ein Drama. Laut Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage kostet jeder Arbeitslose den Steuerzahler mittlerweile 27.700 Euro im Jahr. In Summe sind das horrende 7,9 Milliarden Euro. (Quelle: http://www.heute.at/news/wirtschaft/Arbeitslosigkeit-kostet-Jahr-7-9-Mrd-Euro-Jahr;art23662,776540).

Entlastung des Sozialsystems bringt ebenso sehr viel Geld (manches halt längerfristig). Beispielsweise könnte zusätzlich das Krankengeld gestrichen werden. (Leider habe ich dazu noch keine Zahlen gefunden)

Staatliche Stellen können gestrichen werden, wie viel lässt sich nicht adhoc beantworten.

5.646.432 (67,52 %) waren 2015 zwischen 15 und unter 65 Jahre alt (Quelle: Wikipedia).

Schwer zu rechnen ist natürlich die Umwegrentabilität als Steuereinnahme. Wird sich jedoch auf einiges belaufen.

 

Wenn man also von 5,5 Millionen Menschen ausgeht kostet dies bei € 1.000,- also 5,5 Mrd. im Monat. Im Jahr 66 Mrd. Euro.
Ist schon eine gewaltige Summe...jedoch findest du unten noch alternative Ideen.

Zum Vergleich aktuell hat der Staat Österreich rund € 300,- Mrd Schulden. Noch ein Vergleich Kosten des Sozialsystems in Österreich ca. € 120,- Mrd (Quelle: Statistik Austria).

 

Eine Möglichkeit wäre eine Finanzierung über die Zentralbank, die kann ja einfach Geld erschaffen. Oder Sie gibt Geld an die Banken weiter für 0 % Kredit und 0 Kosten. Die Bank darf daraus wieder mal acht machen und gibt dies wieder kostenlos weiter. Ein Zentralbank Euro wird zu Acht Euro (wie jetzt bei Kreditvergabe üblich).

 

Eine weitere Möglichkeit, die wohl kein Experte in Betracht zieht: Der Staat hat das alleinige Hoheitsrecht was Gelddruck und Beschaffung usw. betrifft - dies wurde halt (zum großen Teil) an die Zentralbanken ausgelagert. Rechtlich gesehen bleibt es jedoch der Staat als Gesetzgeber auch in Zeiten der EU hat Österreich hier Autonomie.

Der Gesetzgeber (das Parlament und nicht die Regierung) kann ein Gesetz beschließen, dass jeder oben genannte monatlich € 1000,- auf sein Konto gutgeschrieben bekommt als bedingungsloses Grundeinkommen. Um das Wirtschaftssystem nicht zu überfordern muss es halt im Rahmen bleiben.

Nachteil der Beschiss des Geldsystems fällt auch denen auf, die es bisher noch nicht geschnallt haben :-).

Woher kommt das Geld welches die EZB schafft? Aus der "Luft" :-), es ist nur eine Zahl am Computer, entsprechend wäre es bei diesem Gesetz.

Vom Verhältnis zwischen Realwirtschaft zu Finanzwirtschaft (was letztendlich einfach eine "Blase" ist) liegt dieses so zwischen 1: 10 oder auch höher lässt sich nicht so genau evaluieren. Das heißt für jeden Euro in der Realwirtschaft gibt es in der Finanzwirtschaft 10 Euro ("heiße Luft" in Wahrheit). Manche gehen davon aus, dass 96% Finanzwirtschaft (Geldsummenmäßig) und 4 % Realwirtschaft sind - was es wohl eher trifft.

Ein solches Gesetz hätte also keine gravierenden Auswirkungen auf die Wirtschaft, da 90 % eh nur Wirtschaftsblase sind.

Dabei sei erwähnt Krisen entstehen willkürlich und nicht wie uns weisgemacht werden will zufällig. Es gibt keine Krise die nicht gesteuert wurde. 1929 wurde dies beispielsweise von der FED ausgelöst, es wurden salopp erklärt massenweise billige Kredite vergeben, danach von einem Tag auf den anderen der Zinssatz eklatant erhöht. Dadurch wurden viele zahlungsunfähig und enteignet. War damals also ein riesige Umverteilungsaktion von Arm zu Reich.

Wenn du also im Fernsehen hörst die Menschen verlieren das Vertrauen in die Märkte oder ins Geld so heißt dies übersetzt: Die Finanzwirtschaft (und davon nur wenige Köpfe) ist verantwortlich für Börsentalfahrten und Krisen. Sie sind auch die Hauptnutznießer und -gewinner von Wirtschaftskrisen.
Für einfache Menschen ist es einfach ein Zahlungsmittel, der Wert ist praktisch irrelevant, solange die Warenpreise einigermaßen konstant oder lohnangepasst bleiben.

 


 
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